Großberghausen (haz) "Ihre Belange sind genauso wichtig, wie die aller anderen": Mit Blick auf die Diskussionen um die Asyl- und Flüchtlingsproblematik legte der Gastredner und Landtagsabgeordnete Harald Schwartz diesen Satz den Zuhörern beim politischen Aschermittwoch der CSU Freystadt in Großberghausen ans Herz.
Über 50, überwiegend Männer, ließen sich zunächst die Fischspezialitäten im Gasthaus Zunner schmecken, um so gestärkt zu hören, was derzeit die Politik bewegt. Zunächst jedoch informierte Bürgermeister Alexander Dorr, dass wegen des Zugunglücks in Bad Aibling die großen politischen Veranstaltungen abgesagt worden seien. Im CSU-Kreisverband jedoch habe man beschlossen, diesen Abend abzuhalten.
Dorr erinnerte, dass der politische Aschermittwoch in Großberghausen eine lange Tradition habe und auf das Jahr 1976 zurückgehe. Zwei Gründe sprächen für diese fast immer sehr gut besuchte Veranstaltung: Zum einen seien es die schmackhaften Fische, zum anderen die stets hörenswerten Referenten.
"Zurzeit gibt es vor allem ein großes Thema in der Politik und an den Stammtischen €, sagte Dorr und verwies auf die Diskussionen um Flüchtlinge und Asylbewerber. Hier stelle sich die Frage, wie die starke Zuwanderung sich auf Europa, Deutschland und Bayern auswirke. "Wie viele kann unser Land aufnehmen und wie viele verträgt unser Land", fragte er.
Zur Situation in der Großgemeinde informierte er, dass 88 Bewerber im Gemeindegebiet untergebracht seien. Darunter seien Syrer, Iraner, Weißrussen und Afrikaner. Da 21 Schulkinder unter ihnen wären, würde in der Martinischule in Freystadt in der kommenden Woche nach den Faschingsferien eine Übergangsklasse eingerichtet.
Weitere Themen in der Gemeindepolitik seien die Einführung eines Rufbussystems ab 1. April, die Erweiterung des schulischen Angebotes mit Ganztagesunterricht samt Betreuung und die Einstufung Freystadts zusammen mit der Nachbargemeinde Berching als Mittelzentrum. Staatsminister Markus Söder habe dies beim Berchinger Rossmarkt bekannt gegeben.
Der Schwerpunkt des Referenten Harald Schwartz lag ebenfalls beim Thema Flüchtlinge, das seinen Worten zufolge "hoch emotional" ist. Man müsse besonnen und sachlich an das Problem herangehen, mahnte er. Er fügte zwar an, es sei notwendig, sich auch anderen Themen wie der Griechenlandkrise wieder mehr zu widmen, blieb dann aber doch bei beim Bereich Asyl.
Im Hinblick auf die lückenhafte Registrierung sagte er, dass das, was zurzeit an den Grenzen geschehe, nicht rechtmäßig sei. Die Behörden kämen ihrem gesetzlichen Auftrag nicht nach. Er warnte im Hinblick auf die Nachbarländer, dass man achtgeben müsse, damit man sich mit dieser Praxis nicht weiter isoliere.
Er betonte, dass in der Bevölkerung keine Ausländerfeindlichkeit herrsche. Jedoch sei auch klar: Die Abschiebung abgelehnter oder kriminell gewordener Bewerber müsse schneller vonstatten gehen. "Wie viele werden in welcher Zeit integriert werden können", fragte er und betonte, dass es wichtig sei, dass die aufgenommenen Personen sich an die Gepflogenheiten des Landes anpassen. "Wir können aber nicht unbegrenzt aufnehmen", betonte Schwartz.
