Eichstätt (aur) Viele Kritikpunkte in der momentanen Stadtentwicklung hat der alte und neue Ortsvorsitzende der Eichstätter SPD, Stefan Schieren, vorgebracht. „Gegenwärtig machen wir große Pläne und kommen gar nicht dazu, irgendetwas umzusetzen – weil wir auch gar nicht die Mittel dafür haben“, sagte er bei der Mitgliederversammlung seiner Partei am Freitagabend.
Das Stadtentwicklungskonzept ISEK erweise sich „in der jetzigen Form eher als Hindernis für die Stadtentwicklung. „Keine Stadt entsteht am Reißbrett.“ Vor lauter Planung würden auch kleine Dinge nicht verwirklicht, etwa das von der SPD beantragte fußgänger- und rollatorfreundliche „Band“ durch den Straßenbelag der Altstadt.
„Es bewegt sich nichts“, sagte Schieren und kündigte kämpferisch an: „Wir werden jetzt diese Dinge permanent ansprechen. Wir lassen uns nicht mehr mit dem Hinweis auf weitere Planungen vertrösten.“ In der Stadt müsse man sich endlich auf die Frage konzentrieren, was machbar sei. Zum Feuerwehrhaus sagte Schieren: „Es zeigt sich immer mehr, dass eine Generalsanierung, wie wir sie 2010 vorgeschlagen haben, richtig gewesen wäre. Wir wären damit schon längst fertig.“ Manchmal, so der SPD-Chef, müsse man sich eben „mit der zweitbesten Lösung zufriedengeben.“ Das gelte auch für den Kunstrasenplatz.
Heilfroh sei die SPD, dass sie Max Pfuhler ins Amt des Bürgermeisters gebracht habe, und auch Claudia Grund als seine CSU-Kollegin mache eine „gute Figur“. Überhaupt laufe die Zusammenarbeit mit der CSU und im gesamten Stadtrat „ausgesprochen gut“, sagte Schieren. Sein erklärtes Ziel: „Der Stadtrat muss das Kraftzentrum dieser Stadt sein.“
Zuvor war Schieren ebenso wie der Vorstand im Amt bestätigt worden. Ortsvorsitzender Stefan Schieren wurde ebenso einstimmig wiedergewählt wie sein Stellvertreter Arnulf Neumeyer, Kassier Peter Klinger und Schriftführer Gerhard Nieberle. Zu Beisitzern wurden Gisela Eichiner, Gudrun Friedsam, Arne Bladt und Nadja Jelinek bestimmt. Die Delegierten für die Unterbezirkskonferenz sind Maria Brems, Gisela Eichiner, Gudrun Friedsam, Nadja Jelinek, Arnulf Neumeyer, Gerhard Nieberle und Stefan Schieren. Jelinek, Studentin an der Katholischen Universität, hatte erst zu Beginn der Versammlung vom Ortsvorsitzenden feierlich ihr SPD-Parteibuch überreicht bekommen.
Stefan Schieren betonte, politisches Engagement an der Basis zahle sich aus: Das könne man aktuell an der Entwicklung beim Freihandelsabkommen TTIP sehen. „Unser Parteivorsitzender und Bundesminister Sigmar Gabriel hat sich in den letzten Monaten deutlich bewegt, weil ihm die Basis klargemacht hat, was sie will.“ Schieren: „Das ist eine Botschaft an alle jungen Leute, die sich fragen, ob es sich lohnt, in eine demokratische Partei einzutreten.“
Der SPD-Ortsverein Eichstätt hat aktuell 72 Mitglieder, Tendenz sinkend. Allerdings, so Schieren, sei der Rückgang nicht so stark wie im Landkreisdurchschnitt.
Kassier Peter Klinger berichtete, der Kommunalwahlkampf habe den Kassenstand arg verringert. 5600 Euro gab die SPD im Wahlkampf aus, jetzt sind gerade noch 2220 Euro auf dem Konto. „Wir müssen uns ein bisschen konsolidieren – und auf Spenden hoffen.“
Nach den Wahlen ging Schieren kurz auf die bayerische Energiepolitik ein, die für Bayern eventuell besonders hohe Strompreise bringen könnte: „Ich halte das für ein echtes Standortrisiko.“ Die Maut nannte er „ein wunderbares Arbeitsbeschaffungsprogramm“.
