Neuburg (r) Die Neuburger Stadtbuslinien erscheinen bald im europäischen Amtsblatt. Der Stadtrat hat sich nichtöffentlich zu dieser „Vorabbekanntmachung“ entschieden. Ob danach der Betrieb der Linien neu vergeben wird, hängt vom Ergebnis der EU-Bekanntmachung ab.
„In erster Linie geht es darum, das Niveau unseres Stadtbussystems zu sichern“, sagt Andreas Bichler, stellvertretender Stadtwerkechef. Deshalb werde im EU-Amtsblatt auch veröffentlicht, dass der Busbetreiber die geforderten Qualitätskriterien zu erfüllen habe. Konkret geht es um den Beibehalt der fünf Linien, 85 Haltestellen, des 30-Minuten-Taktes, der Ausstattung der Busse und die Möglichkeit der Einstiegsabsenkung für Rollator und Rollstuhl.
Im April 2016 läuft die Konzession für die Stadtbuslinien aus. Mindestens ein Jahr vorher müsse der Weiterbetrieb im EU-Amtsblatt erscheinen, das schreibt die EU-Verordnung 13/70 – 2007 vor. Die Beauftragten der Stadtwerke machen sich jetzt an die Arbeit und benutzen für die Veröffentlichung das vorgegebene Muster mit 13 Seiten Umfang.
Seit 1992 betreibt das Unternehmen Jägle/Seitz die Neuburger Stadtbuslinien. Dazu hat man einen Vertrag mit der Stadt geschlossen. „Dieser Vertrag hat Gültigkeit und sollte eingehalten werden“, wünscht sich Geschäftsführer Wolfgang Jägle. So interpretiert das auch eine von ihm beauftragte Fachkanzlei aus Stuttgart. Die Stadtwerke haben ihrerseits ein Gutachterbüro eingeschaltet, das eher eine Neuausschreibung der Stadtbuslinien empfiehlt.
„Wir brauchen Rechtssicherheit.“ Dieser Umstand besitzt für Oberbürgermeister Bernhard Gmehling erste Priorität. Er macht aber auch keinen Hehl daraus, dass er mit dem bisherigen Betrieb der Stadtbuslinien sehr zufrieden ist. Für 1,20 Euro kann der Passagier quer durch die Stadt fahren, heuer wird der achtmillionste Fahrgast erwartet.
Interessiert sich ein Mitbewerber für die Neuburger Linien, muss er sich während der EU-Amtsblatt-Frist um die Konzession bemühen. Erhält er den Zuschlag, müsste er die Stadtbusse eigenwirtschaftlich betreiben. Das wäre mit der Aufgabe des bisherigen Systems verbunden, wonach die Stadtwerke Konzessionsinhaber sind und den Betrieb vergeben. Diese Praxis sichert den Querverbund mit steuerlichen Vorteilen.
