Eichstätt
Straßensanierung mit Einsparpotenzial

Stadtrat beschäftigt sich mit Ausbauplänen in Rebdorf und am Seidlkreuz Entscheidungen fallen im April

17.03.2016 | Stand 02.12.2020, 20:04 Uhr

Gut zwei Dutzend Zuhörer - nahezu ausschließlich Anwohner aus den Straßen Am Wald, Pflanzgarten und Kirchenweg - hatten sich zur Stadtratssitzung gestern Abend im Stadttheater eingefunden. - Foto: M. Schneider

Eichstätt (smo) Die geplanten Straßensanierungen in Rebdorf und am Seidlkreuz haben gestern Abend den Stadtrat beschäftigt - fast zwei Stunden lang. Neben den grundsätzlichen Ausbauplänen, die Stadtbaumeister Manfred Janner vorgestellt hat, ging es dabei auch um einige "Nachoptimierungen", die von Bürgern angeregt wurden.

Der Wunsch: eine "Minderung der Ausbaukosten" und damit auch eine niedrigere Umlage für die Anwohner. In der Sitzung war mit großem Andrang gerechnet worden, weil sich vor allem in den Straßenzügen Am Wald, Pflanzgarten und Kirchenweg Widerstand gegen die Kosten regt. Deswegen tagte der Stadtrat im Stadttheater - gekommen waren aber nur gut zwei Dutzend Zuhörer.

Wie bereits ausführlich berichtet, soll im Juni die Sanierung der Richard-Strauß-Straße und der Nebenstraßen sowie Am Wald, Pflanzgarten und Kirchenweg beginnen. Nach der Anliegerversammlung Anfang März hatten sich die Rebdorfer mit einem dreiseitigen Schreiben an den Stadtrat gewandt. Die Vorschläge hat das Stadtbauamt in die Sitzungsvorlage eingearbeitet und hat sie einer Bewertung unterzogen. Die veranschlagten Baukosten betragen etwa 1,7 Millionen Euro (Richard-Strauß-Straße) und knapp zwei Millionen Euro (Am Wald). Von den Straßenausbaubeiträgen sind am Seidlkreuz etwa 120 Anlieger betroffen, in Rebdorf rund 60.

Am Seidlkreuz könnte man auf Pflanz- und Bauminseln verzichten. Einsparpotenzial: 14 000 Euro. Auf die Anwohner, die mit entsprechenden Beiträgen zur Kasse gebeten werden, umgelegt, bedeutet das eine Einsparung von durchschnittlich 70 Euro pro Anlieger. In Rebdorf könnten die als Pflaster geplanten Multifunktionsstreifen nicht gepflastert, sondern asphaltiert, die Bauminseln gar nicht errichtet werden und mehrere angedachte Stellplätze wegfallen. Das würde eine Einsparung von insgesamt etwa 75 000 Euro aus. Auf die Anlieger umgelegt heißt das: durchschnittlich 715 Euro weniger.

Peter Puchtler vom Steueramt erläuterte den Stadträten, warum die Maßnahmen unterschiedlich abgerechnet werden: Während in Rebdorf alle drei Straßenzüge separat betrachtet werden, ist auf dem Seidlkreuz "eine Erschließungseinheit" gebildet. Dort seien "alle auszubauenden Straßen voneinander abhängig". Hier hakte Eva Gottstein (FW) ein und verwies auf die geplante Änderung des Kommunalen Abgabegesetztes zum 1. April. Auf dieser Grundlage sollte man die bisherige Satzung dann auf den Prüfstand stellen. Puchtler erläuterte, dass man in den Anliegerversammlungen bereits darauf hingewiesen habe. Sollte die Satzung geändert und beispielsweise ein "wiederkehrender Beitrag" statt eines einmaligen Ausbaubeitrags eingehoben werden, würden die hier betroffenen Grundstücke entsprechend abgerechnet. Stadtwerkechef Wolfgang Brandl sicherte auf Nachfrage von Tanja Schorer-Dremel (CSU) zu, dass die Rettungswege während der Bauphasen gesichert seien. Eine auf zwei Jahre verkürzte Bauzeit, die Rudi Engelhard (CSU) einwarf, stieß beim Stadtbaumeister auf keine Gegenliebe. Es gebe Kostenersparnis, aber "eine Tiefbaumaßnahme birgt immer Überraschungen". Und die könnten einen solchen Zeitplan enorm ins Wanken bringen.

Ein Knackpunkt in Rebdorf: die von den Planern vorgeschlagenen Stellplätze. Die Anwohner wollen sie nicht, die Verwaltung will nicht ganz darauf verzichten. Die Vielzahl der neuen LED-Straßenlampen (von 21 auf 50) wollte Eva Gottstein ("wir rüsten auf") auf dem Prüfstand haben. "Wir sind in der Verkehrssicherungspflicht, die Stadt haftet", sagte Janner. Deswegen sei so eine große Zahl notwendig. Die Gesetzeslage sei heute anders als bei der Anlage des Wohngebiets.

Über die Bürgerwünsche und die Verwaltungsvorschläge können sich die Stadträte über die Osterferien Gedanken machen - und abwägen, was sie berücksichtigt haben möchten und welche nicht: "Am Ende entscheiden Sie in der April-Sitzung", gab der OB mit auf den Weg. (Weiterer Bericht aus der Sitzung folgt.)