Eichstätt
"Teilerfolg für die Stadt"

OB nimmt Stellung zur Sellinger-Gerichtsverhandlung

09.10.2015 | Stand 02.12.2020, 20:42 Uhr

Eichstätt (smo) OB Andreas Steppberger wertete die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht in der Sache Sellinger (wir berichteten) als „Teilerfolg für die Stadt“. Unter dem Punkt „Verschiedenes“ ging Steppberger auf den Termin ein, erklärte aber zugleich, dass man den Ausgang „geahnt“ hätte, erklärte der OB in der Hauptausschusssitzung am Donnerstag.

Eine entsprechende CD mit den Ausstellungsobjekten, die auch dem Gericht vorgelegen war und auf der Vorsitzende Richterin Petra Beck bei zwei Bildern Probleme gesehen hatte, habe Wolfgang Sellinger der Stadt bereits ausgehändigt. Man werde bei der Staatsanwaltschaft in Ingolstadt vorsprechen und die Exponate dort auf eine eventuelle strafrechtliche Relevanz prüfen lassen. Christian Alberter (SPD) stellte diesen Schritt in Frage: „Ich bin da skeptisch. Damit schaffen wir eine Legitimation der Dinge, die viele Menschen beleidigt oder verletzt haben.“ Vor Gericht zu ziehen sei aber „gut und sinnvoll“ gewesen. Adalbert Lina (FW) bekräftigte: „Jeder weiß jetzt, wir haben etwas getan.“ Ob für eine solche umfassende Prüfung Kapazitäten in der Stadtverwaltung vorhanden seien, wollte Wolfgang Wollny (Grüne) wissen. Der OB: „Ich werde selbst bei der Staatsanwaltschaft vorbeischauen.“