Eichstätt
"Schlechte Erfahrungen"

Oberbürgermeister Arnulf Neumeyer will demnächst über Reinbold-Verstoß informieren

20.01.2012 | Stand 03.12.2020, 1:55 Uhr

Eichstätt (kno) Es war eine Anfrage von Manuela Knipp-Lillich (Grüne) in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses, auf die Oberbürgermeister Arnulf Neumeyer etwas kryptisch antwortete: Nach den „schlechten Erfahrungen in den vergangenen Monaten“ werde er sicher keine öffentlichen Aussagen machen – weil er nicht unbedingt davon ausgehen könne, dass sie auch in diesem Raum bleiben würden.

Konkret wollte Knipp-Lillich wissen, wie es in der Stadt beim Thema Windkraft vorangehe. Ein sensibles Thema, wie Neumeyer durchklingen ließ: Schließlich gehe es um Begehrlichkeiten, sprich geeignete Grundstücke, „und da sind wir nicht die einzigen, die hier unterwegs sind“.

Auf Nachfrage des EICHSTÄTTER KURIER am Freitag räumte OB Arnulf Neumeyer ein, dass seine Vorsicht mit einem Verstoß in der Vergangenheit des ÖDP-Stadtrats Willi Reinbold begründet ist. Offensichtlich hatte dieser Unterlagen aus einer nichtöffentlichen Sitzung an Dritte weitergereicht, was letztlich auch den Wechsel seines Fraktionskollegen Hans-Ulrich Dickmann zu den Grünen ausgelöst hatte (wir berichteten).

Wie Neumeyer weiter erklärte, werde Reinbold in diesen Tagen eine schriftliche Rüge zugestellt. Danach fiele der Grund für die Geheimhaltung weg, und er, Neumeyer, werde sich dann dazu äußern, was konkret hinter Reinbolds Vergehen steckt. Auf die Frage, ob es sich dabei um die Standortfrage in Sachen neues Feuerwehrhaus handeln könnte, meinte Neumeyer: „Das geht schon in diese Richtung.“ Die Bürger hätten jedenfalls ein Recht darauf zu erfahren, welcher Schaden der Stadt möglicherweise entstanden sei.

„Es ist eine ungute Sache“, so Neumeyer weiter, wenn Grundstückseigentümer über Dritte oder über die Presse davon erfahren, dass die Stadt Interesse an ihren Flächen hat: Dann gehe entweder der Preis nach oben, oder die Betreffenden seien verärgert, was die Verhandlungen nicht gerade erleichtere.

Entsprechend behutsam wolle er beim Thema Windkraft vorgehen. Momentan wüssten nur drei Leute, welche Gebiete eventuell infrage kämen, so Neumeyer: er selbst, Stadtbaumeister Manfred Janner und der Leiter der Stadtwerke, Wolfgang Brandl. In den nächsten Wochen sollen Gespräche geführt werden. Danach möchte Neumeyer die Öffentlichkeit aber rasch informieren: „Es ist gerade bei diesem Thema wichtig, die Bevölkerung von Anfang an mitzunehmen.“