Eichstätt
Ringen um Richtlinien für die Kulturförderung

Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat eine Übergangslösung Der Topf soll eventuell einen "atmenden Deckel" kriegen

17.01.2018 | Stand 02.12.2020, 16:56 Uhr

Eichstätt (chl) Das Ringen um die Richtlinien zur städtischen Kulturförderung geht angesichts der aktuellen Finanzlage der Stadt in den Gremien besonders zäh und kontrovers vonstatten. Der Kulturausschuss hatte das Thema bereits vorberaten (wir berichteten), es hatte ein Treffen mit der Initiative "Achtung Kultur" gegeben.

Nun sollte es am Montagabend darum gehen, die Richtlinien zu klären und so dem Stadtrat künftig die oft quälenden Detaildebatten um Fördermittel zu ersparen. Und tatsächlich ist das Gremium einen Schritt weitergekommen und hat sich zu einer Beschlussempfehlung an den Stadtrat durchgerungen, der nun zumindest eine Übergangslösung für 2018 bietet.

Bei der lebhaften Diskussion ging es zwischendurch auch um die Frage, ob die Verteilung der städtischen Fördermittel nicht wie in früheren Jahren geschehen erneut einem Arbeitskreis Kultur anvertraut werden solle - Adalbert Lina (FW) sprach sich nach dem Vorbild des Arbeitskreises Sport für eine solche Lösung aus. Günther Köppel (FW) plädierte ebenfalls dafür, die Kulturschaffenden bei der Vergabe von Fördermitteln "stärker in die Pflicht zu nehmen". Den Gedanken einer pauschalen Förderung von zehn Prozent nannte Köppel allerdings "lächerlich", weil dadurch Qualität und Eigenart der kulturellen Angebote außer Acht gelassen würden.

Einstimmig geeinigt - Köppel hatte da die insgesamt zweieinhalbstündige Sitzung aus Termingründen bereits verlassen - hat sich das Gremium dann im Wesentlichen für 2018 auf Folgendes: Die städtische Förderung beträgt zehn Prozent der als zuwendungsfähig anerkannten Kosten, maximal 5000 Euro. Als Anschubfinanzierung bei neuen Projekten sind 20 Prozent, maximal 5000 Euro, möglich. Heuer sollen zur Antragsstellung auch noch keine starren Abgabefristen gelten, die Antragsteller sollen nach acht Wochen Bescheid erhalten. Die Verwendungsnachweise sollen so geführt werden, wie es der Entwurf der Initiative "Achtung Kultur" vorsieht. Im Laufe des Jahres soll dann in den Gremien weiter an den Richtlinien gearbeitet werden. Das ist der Vorschlag, über den nun ebenfalls der Stadtrat zu befinden haben wird.

Der Stadtrat wird auch noch darüber entscheiden, mit welcher Summe der Kulturtopf konkret gefüllt werden soll - hier standen als Vorschlag 30 000 bis 40 000 Euro im Raum; mit einem "atmenden Deckel", wie es Tanja Schorer-Dremel (CSU) nannte. Diese Übergangslösung für das bereits laufende Jahr war ein Gemeinschaftsvorschlag von Schorer-Dremel und der Kulturbeauftragten Maria Lechner (ÖDP).

Lechner erklärte, angesichts der zahlreichen noch offenen Fragen zur Finanzierung der städtischen Kultur werde 2018 ein "wirklich spannendes Jahr". Und Fred Pfaller (SPD) erinnerte daran, dass ja auch über den Bürgerantrag von "Achtung Kultur" - der bekanntlich unter anderem eine neue hauptamtliche Stelle für Kultur vorsieht - abgestimmt werden muss: "Da ist so viel im Flow, in diesem Jahr kann so viel passieren, da ist eine Übergangslösung sicher sinnvoll."