Eichstätt (kno) Zumindest in einem Punkt herrschte gestern Abend im Stadtrat weitestgehend Harmonie: Es soll keine Erhöhung der Gewerbesteuer geben, auch Grundsteuer und Fremdenverkehrsabgabe bleiben unangetastet. Somit sind die wichtigsten Punkte, was Einnahmenverbesserungen für den städtischen Haushalt angeht, vom Tisch.
Wie berichtet, hätten diese drei Maßnahmen knapp 370 000 Euro gebracht. Die sogenannte Streichliste, die Minderausgaben von knapp 150 000 Euro vorsieht, wurde im Großen und Ganzen akzeptiert: Lediglich an der Bewirtung der Mitarbeiter der Stadtbücherei (2000 Euro) soll nicht gerüttelt werden: "Da zahlen wir unser Weihnachtsessen selber, dann haben wir das Geld auch wieder drin", waren sich die Stadträte einig. Gespart werden soll unter anderem beim Begrüßungspaket für Studenten, bei der Weihnachtsbeleuchtung, bei der Sport- und Kulturförderung oder bei der Bepflanzung des Hofgartens. Die genaueren Eckpunkte sollen demnächst in einer Sondersitzung festgezurrt werden. Darin wird es dann auch um die Stelle fürs Haus der Jugend und die halbe Kulturstelle gehen: Streichen oder nicht streichen? Günther Köppel (FW) warnte jedenfalls schon vor einer "Beerdigung der Kulturtage".
Während das Zahlenwerk erstaunlich zügig abgehandelt wurde, debattierte der Stadtrat umso ausführlicher über sein Selbstverständnis - in Folge des Ende März abgelehnten Haushalts. Es war von einer "Wende" in der Haushaltspolitik die Rede. Derzeit sei es das Gebot, rasch einen Haushalt durchzubringen, um handlungsfähig zu bleiben. 2018 allerdings wird es wohl ans Eingemachte gehen, wie zahlreichen Wortmeldungen zu entnehmen war. Dazu will sich das Gremium in Klausur begeben, um über "Schmerzliches" wie zum Beispiel defizitäre Einrichtungen zu sprechen. Ausführlicher Bericht folgt.
