Eichstätt (smo
Irritierende Protokolle

19.01.2017 | Stand 02.12.2020, 18:46 Uhr

Eichstätt (smo/chl) Erneut gab es Irritationen um Sitzungsprotokolle. Im Bauausschuss merkte Arnulf Neumeyer (SPD) an, dass in der Niederschrift vom 22. September ein Protokoll vom 9. Juni als genehmigt vermerkt ist, das auf seine Intervention zurückgezogen worden sei.

Für die Niederschrift vom 17. November gab es zwei Gegenstimmen: Stefan Schieren (SPD) und Willi Reinbold (ÖDP) hatten es nicht erhalten. Auch in der anschließenden Stadtratsitzung gestern Abend gab es Einwände gegen Protokolle. Das vom 15. Dezember wurde gegen fünf Stimmen genehmigt. Oliver Haugg (Grüne) monierte, die Protokolle seien "zu knapp" gehalten. Auch der Rundlauf eines nicht öffentlichen Protokolls während der öffentlichen Sitzung sorgte für Irritation, die aber ebenfalls folgenlos blieb.