Eichstätt (EK) Zuschussanträge des Musiknetz e.V. bergen stets Zündstoff in sich. So war es am Donnerstagabend auch im städtischen Hauptausschuss - obwohl es in der Sache "nur" um 5000 Euro ging, also um einen Betrag, den der Oberbürgermeister schließlich auf dem Verwaltungsweg gewährt hat.
Seit der Auflösung der defizitären städtischen Musikschule 2001 haben sich bekanntlich in Eichstätt zwei Musikschulvereine etabliert: Die Musikschule e.V. als Nachfolger und Trägerverein der ehemals städtischen Musikschule und eben das Musiknetz e.V., gegründet als Vereinigung freiberuflicher Musikschullehrer. Beide Vereine - und nur darin waren sich die Stadträte in der Sitzung am Donnerstag einig - bereichern das kulturelle Leben Eichstätts. Allerdings stellen beide auch regelmäßig Zuschussanträge an die Stadt - weshalb der Stadtrat seit Jahren und bisher vergeblich auf eine Fusion der beiden Einrichtungen drängt. Bisher ist eine Zusammenführung allerdings an den unterschiedlichen Vereinsstrukturen gescheitert.
"Sprechen die momentan überhaupt miteinander", wollte Richard Nikol (FW) wissen. Oberbürgermeister Andreas Steppberger musste passen: "Aktuell ist mir nichts bekannt." In den vergangenen drei Jahren habe es kein greifbares Ergebnis gegeben. Eva Gottstein (FW) beantragte deshalb, dass sich der Stadtrat das Thema demnächst jenseits von konkreten Zuschussanträgen zu einer umgreifenden Debatte auf die Tagesordnung nehmen müsse: "Wir brauchen zur Musikschule eine ausführliche Diskussion, wir drehen uns hier seit 17 Jahren im Kreis und kommen nicht weiter." Willi Reinbold (ÖDP) erklärte, in einer solchen Sitzung bräuchten aber bitte beide Einrichtungen auch Rederecht. Reinbold plädierte zudem dafür, die beiden Musikschulen gleichrangig zu behandeln. Und da für die Musikschule in diesem Jahr der Zuschuss wohl nicht gekürzt würde - der Haushalt ist bekanntlich noch nicht verabschiedet -, solle auch das Musiknetz 2017 noch mit den vollen 5000 Euro rechnen dürfen.
Dritter Bürgermeister Gerhard Nieberle (SPD) sah das völlig anders: Zum einen müssten die Sportvereine bereits heuer mit Zuschusskürzungen leben, deshalb sei es nicht fair, die Kultur noch ungeschoren zu lassen - "das ärgert mich maßlos". Zum anderen verwehrte er sich ausdrücklich dagegen, die beiden Einrichtungen gleichzustellen und fuhr gegen das Musiknetz schwere Geschütze auf - im vollen Bewusstsein, dass er damit provoziere, wie er erklärte: "Das Musiknetz ist letztlich ein Inkassounternehmen für freiberufliche Musiklehrer. Von unseren Zuschüssen profitiert hier kein einziges Kind." Nieberle verwies auf die Satzung und die Mitgliederstruktur des Musiknetzes: Während bei der Musikschule e.V. jeder Schüler und jeder Bürger Mitglied werden könne, seien im Musiknetz nur die Lehrer als aktive Mitglieder vorgesehen. Schüler schlössen einen direkten Vertrag mit den Lehrern ab, nicht mit dem Verein, der letztlich nur eine Art Verwaltungszusammenschluss der Lehrer sei. Dennoch zahle die Stadt als Fördermitglied zusätzlich zum Zuschuss noch 500 Euro Mitgliedsbeitrag - also einen Löwenanteil von insgesamt nur 1200 Euro Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen, betonte Nieberle - Stadtkämmerer Herbert Rehm bestätigte diese Rechnung.
Wolfgang Wollny (Grüne) stieß sich ebenfalls an dieser Satzung und verwies zudem darauf, dass von den rund 290 Schülern, von denen im Antrag die Rede ist, nur etwa die Hälfte aus dem Stadtgebiet kämen. Hier müsse man also auch die jeweiligen Gemeinden und den Landkreis in die Pflicht nehmen. Eva Gottstein (FW) warnte davor, dass sich dann weitere Musikschulen in den Nachbargemeinden gründen würden und Eichstätt eine weitere Bedeutung als Mittelzentrum verlieren könnte.
Ein Beschluss wurde nach der kurzen und lebhaften Debatte aber nicht gefasst. Denn Stefan Schieren (SPD) verwies darauf, dass der Antrag eigentlich gar nicht dem richtigen Gremium vorliege: Da der Haushalt noch nicht verabschiedet sei, müsse eigentlich wenn überhaupt, dann der Stadtrat entscheiden. Ansonsten wäre wohl eher der Kulturausschuss zuständig. Da es aber "nur" um 5000 Euro gehe und das im Kompetenzrahmen des Oberbürgermeisters liege, riet Schieren: "Dafür brauchen Sie uns nicht, entscheiden Sie das." Steppberger meinte: "Mach ich." Das Musiknetz kann zumindest für 2017 also noch 5000 Euro an städtischem Zuschuss einplanen.
