Eichstätt
"Nicht nur ein finanzielles Thema"

Keine Entscheidung zum Bürgerantrag von "Achtung Kultur", da Stellenplan noch im Haushaltsausschuss diskutiert wird

23.02.2018 | Stand 02.12.2020, 16:46 Uhr

Eichstätt (rin) Nachdem der Stadtrat Mitte November den Bürgerantrag der Initiative "Achtung Kultur" mit seinen 356 gültigen Unterschriften für zulässig erklärt hatte, musste der Antrag innerhalb von drei Monaten im Gremium behandelt werden. Am Donnerstag war es so weit - doch entschieden wurde nichts.

Denn, so Oberbürgermeister Andreas Steppberger: "Die beantragte Schaffung eines Kulturamts mit der Besetzung durch einen hauptamtlichen Kulturreferenten und einer Verwaltungskraft sowie einem angemessenen Budget erfordert die Schaffung zusätzlicher Stellen." Der Stellenplan 2018 werde derzeit intensiv im Haushaltsausschuss beraten. Der Vorschlag der Verwaltung sei daher, die Ergebnisse dieser Beratungen abzuwarten und danach über den Bürgerantrag zu befinden.

Mit einer reinen Kenntnisnahme wollte sich Maria Lechner (ÖDP) nicht zufriedengeben. "Das ist ein großes Thema in der Stadt. Und es ist nicht nur ein finanzielles Thema, sondern auch ein politisches. Die Fraktionen sollten sich hier zumindest zu einer Meinung bekennen."

Bei der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass bei vielen Stadträten durchaus Sympathie für den Antrag, der nicht nur ein Kulturamt, sondern auch die Wiedereinführung eines zweiten Kulturbeauftragten fordert, besteht. Wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung: Günther Köppel betonte, dass es "für die Freien Wähler keine Alternative zu diesem Antrag" gebe. Für die Grünen erklärte Klaus Bittlmayer: "Wir stimmen dem Antrag größtenteils zu." Er gab aber zu bedenken, dass es trotz klammer Finanzlage noch viele andere Pflichtaufgaben zu stemmen gebe.

Aus den Reihen der CSU wurde die Anregung geäußert, durch "Umschichtungen" (Sigurd Eisenkeil) beziehungsweise durch das "Bündeln von Kräften" (Elisabeth Gabler-Hofrichter) Kapazitäten für Kulturarbeit zu schaffen. Ähnlich sah es Christian Alberter (SPD). Er verortet die Kultur "irgendwo im Bereich Tourismus oder Stadttheater" und erinnerte an den ehemaligen Leiter des Alten Stadttheaters Ingo Schön, unter dem die Kulturarbeit "doch gut funktioniert hat". Solche Überlegungen bereiten Klaus Bittlmayer, wie er sagte, "Bauchschmerzen", denn: "Mir geht es darum, eine Stelle zu schaffen, die den Namen auch verdient, mit einer langfristigen Perspektive. Halbscharige Kompromisse trage ich nicht mit."

Letztendlich folgte der Stadtrat der Empfehlung der Verwaltung und will nun erst einmal die Ergebnisse der Haushalts- und Finanzberatungen abwarten.