Präzedenzfall geschaffen

26.09.2014 | Stand 02.12.2020, 22:11 Uhr

Zum Artikel „Hitzige Diskussion um den Raitenbucher Weg“, DONAUKURIER vom 16. September, und zum Leserbrief „Zufahrt selbst asphaltiert“, DONAUKURIER vom 23. September:

Die geplante Asphaltierung des Raitenbucher Weges in Oberndorf hat nun auch die Betreiber der Biogasanlage veranlasst, Stellung zu nehmen. Hierzu sind noch einige Klarstellungen aus meiner Sicht erforderlich.

Auch wenn sich Herr Hirschberger und Herr Zeller ärgern: Tatsache ist, dass sich Oberndorfer Bürger mir gegenüber darüber beklagt haben, dass Bestücker der Biogasanlage sehr wohl den Raitenbucher Weg benutzen. Aber nicht nur benutzen, sondern diesen auch noch mit nicht angepasster Geschwindigkeit befahren.

Wie im DK zu lesen war, habe ich moniert, dass die Asphaltierung des Raitenbucher Weges im nicht öffentlichen Teil der Bauausschusssitzung stand. Bürgermeister und Stadtbaumeister erklärten die nicht öffentliche Behandlung mit einer Vergabe, die anstehen würde. Zu unser aller Überraschung stand aber gar keine Vergabe an. Man fragt sich nun natürlich: War es vonseiten der Verwaltung ein Versehen, oder wollte man die Angelegenheit möglichst geräuschlos über die Bühne bringen? Merkwürdig ist auch, dass der Weg genau bis zur Anbindung an die Biogasanlage asphaltiert werden soll. Die Ortsverbindung nach Raitenbuch scheint dann nicht mehr wichtig zu sein.

Fest steht, dass mit dieser Entscheidung ein Präzedenzfall geschaffen wurde. Das kann in Zukunft noch teuer werden. Um alle Bürger gleichzubehandeln, muss künftig in ähnlich gelagerten Fällen in gleicher Weise verfahren werden.

Manfred Thoma

Beilngries