Zum Bericht über die Bürgerversammlung in Beilngries, DK vom 12. Januar:
Es war eine Bürgerversammlung nach bekannten Klischees: Vortrag der Haushaltsplanzahlen, ein Mix aus Statistik über Kindergärten und Schulen und Hinweise zu innerstädtischen Investitionen. Damit hatte es sich. Die Bürger haben diese Pflichterfüllung zur Kenntnis genommen. Und dann erwartet man ausgerechnet von den Bürgern Fragen, die nicht einmal der Stadtrat von Zeit zu Zeit stellt, um auf dem Laufenden zu sein, nämlich: Ob man zumindest noch in Gesprächen ist wegen der Schulbusse in der Sandsiedlung, ob es einen barrierefreien Zugang zur Urnenwand am Friedhof geben wird, für was die Mehreinnahmen an Gewerbesteuer verwendet werden, wo doch der Haushalt ausgeglichen war. Ja, und aus welcher Kasse die in den letzten drei Jahren für die Umgehungsstraße gekauften 163 000 Quadratmeter Grundstücke bezahlt wurden, da deren Finanzierung ja außerhalb vom Haushalt erfolgt, wie es im Haushaltsplan heißt. Und ein Stadtentwicklungskonzept scheint ohnehin wie ein Fremdwort behandelt zu werden.
Unabhängig davon haben es anscheinend viele Bürger vorgezogen, im Hinblick auf ihre Fragestellungen in der Bürgerversammlung 2010 nie mehr zu kommen, wie man so hören konnte. Inwieweit diese Entwicklung eher Zufall oder logische Folge dieser Erfahrungen ist, die meist als „Politikverdrossenheit“ bezeichnet wird, sei dahingestellt.
Alles in allem, die Bürger möchten halt mehr an Informationen, um nachvollziehen zu können, was sich so im Rathaus tut. Dazu müsste die Verwaltung nicht erst durch Fragen der Bürger hingeführt werden. Oder will man, wie ein Sprichwort sagt, selbst „keine schlafenden Hunde wecken“?
Max Hofmeister
Beilngries