Rumnörgelei nicht nachvollziehbar

Zum Leserbrief „Für gemeindeübergreifendes DSL-Konzept“ von Georg Harrer, DONAUKURIER vom 19. Oktober: Im Beilngrieser Stadtrat ist die CSU-Fraktion mit zehn Mitgliedern, die Bürgerliste – PB/Freie Wähler mit acht und die SPD mit zwei Mitgliedern vertreten.

Ebenso wenig ist seine wiederholte „Rumnörgelei“ an der Stadt Beilngries wegen des Fehlens eines „überregionalen Konzepts“ nachvollziehbar. Die Stadt Beilngries hat auf Anregung der DSL-Arbeitsgruppe, der auch ich angehöre und die bisher drei Mal tagte, am 25. Oktober 2010 einen Antrag an Jura 2000 und Altmühl-Jura gestellt, um eine überregionale Zusammenarbeit anzustoßen. Auch beim Landkreis wurde die Stadt in der Sache Bündelung der Aktivitäten auf Landkreisebene in Sachen DSL-Versorgung vorstellig. Wenn andere Gemeinden nun für sich eigene Lösungen favorisieren, so hat die Stadt Beilngries darauf keinen weiteren Einfluss.

Dass 50 oder 100 MBit/s wünschenswert sind, ist unumstritten. Jedoch müsste Herrn Harrer durchaus bekannt sein, dass den Kommunen durch die Bayerische Breitbandoffensive und durch EU-Richtlinien enge Grenzen gesetzt sind. Die Realisierung des von Herrn Harrer vorgeschlagenen Projekts würde der Stadt nach heutigem Stand mehrere Millionen Euro kosten. Um auch den ländlichen Raum mit einer hohen DSL-Übertragungsrate zu versorgen, sind der Freistaat und der Bund gefordert; sie dürfen die ländliche Bevölkerung nicht vom technischen Fortschritt abhängen.

Tagtäglich feiern andere Kommunen in unserer Umgebung fast jeden Ortsteil, der zur Zeit eine Grundversorgung erhält, als großen Erfolg – auch in der Tagespresse.

Die Stadt Beilngries kann hoffentlich noch diesen Monat einen wichtigen Erfolg für die gesamte Großgemeinde öffentlich bekannt geben. Jedoch möchte ich es der Bürgermeisterin überlassen, mit dieser Erfolgsmeldung an die örtliche Presse zu gehen, dann wenn die Zustimmung der Regierung von Oberbayern vorliegt. Die Weichen für diesen Erfolg wurden erfreulicherweise durch einen einstimmigen (!) Stadtratsbeschluss gestellt, und zwar am 28. Juni 2011 mit Zustimmung aller drei im Stadtrat vertretenen Fraktionen.

Wenn man einen derartigen Erfolg in Sachen DSL-Versorgung so schlecht redet wie Herr Harrer, dann dient das mit Sicherheit nicht einer Weiterentwicklung und positiven Außendarstellung unserer Gemeinde.

Anton Bauer

Beilngries

Mitglied der DSL-Arbeitsgruppe

Fraktionssprecher

von BL– PB/FW