Dietfurt
Nur positive Ergebnisse

Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrats ist zufrieden Straßenzustandsbericht lässt auf sich warten

21.03.2017 | Stand 02.12.2020, 18:27 Uhr

Die Sanierung der Kläranlage war nur einer von etlichen Punkten, die der Rechnungsprüfungsausschuss genauer unter die Lupe nahm. ‹ŒArch - foto: Kirschner

Dietfurt (uke) Lange Zeit schon warten die Stadträte auf den Zustandsbericht der Dietfurter Straßen. Die Untersuchung und Kategorisierung des jeweiligen baulichen Zustands hatte schon auf dem Wahlprogramm der Bürgermeisterin gestanden. Bei der jüngsten Stadtratssitzung schien es endlich soweit zu sein.

Neben Bürgermeisterin Carolin Braun (SPD) hatte Otto Zollner vom Ingenieurbüro Kehrer aus Regensburg Platz genommen, das den Auftrag erhalten hatte zur Erstellung des Konzepts. Der hatte allerdings nicht viel Neues zu berichten. Gerade eben nach längerer Krankheit ins Berufsleben zurückgekehrt, sei er nicht dazu gekommen, den Bericht fertigzustellen. "Innerhalb der nächsten vier Wochen werde ich den fertigen Bericht vorlegen", versicherte Zollner und rief die Zwischenergebnisse in Erinnerung. Als Straßen mit dem größten Sanierungsbedarf hatte er im Stadtgebiet von Dietfurt die Griesstetter Straße und die Kellergasse ausgemacht, in Töging die Angerstraße, die Altmühl- und die Johann-Hummel-Straße.

Auch die Ortsverbindungen würden in dem fertigen Bericht enthalten sein, berichtete der Fachmann auf die Frage von Karl Böhm (FW). Ob die Studie auch eine Dringlichkeitsliste und Sanierungsvorschläge enthält, wollte Karl Ferstl (CSU) wissen. Laut Geschäftsführendem Beamten Ernst Dietlmeier ging es bei dem Auftrag nur um eine objektive Beurteilung der Straßen, die Prioritätenliste müsse der Stadtrat erstellen und beschließen. Weil letztlich keine weiteren Erkenntnisse vorlagen, wurde der Tagesordnungspunkt auf Vorschlag von Ilse Werner (CSU) erst einmal beendet, das Thema könnte bei einer Sondersitzung umfassend beraten werden, meinte Braun.

Die Ergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung trug Johannes Seelus (FW) vor. Der Ausschuss hatte sich Zahlen aus dem Jahr 2014 vorgenommen. Unter die Lupe genommen hatten sich die Mitglieder zunächst die Spielplätze im Gemeindebereich. Im Haushaltsansatz waren jedes Jahr 15 000 Euro eingeplant, die Ausgaben lagen 2014 bei rund 4500 Euro, also unter dem Ansatz. Ein Vergleich mit den Vorjahren ergab laut Seelus, dass immer weniger ausgegeben wurde als möglich gewesen wäre, im Schnitt rund 7000 Euro jährlich. Den Zustand der Spielplätze bezeichnete er als gut, ebenso lasse die Pflege durch den Bauhof nicht zu wünschen übrig.

Im Haushalt 2014 waren auch 20 000 Euro für private Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt reserviert. Nicht ein Euro wurde abgerufen, was laut Braun an der fehlenden Bekanntheit des sogenannten Fassadenprogramms liegen könnte. Eine Überschreitung des Haushaltsansatzes hatte der Rechnungsprüfungsausschuss bei der Kläranlage ausgemacht. Die Überschreitung war mit dem vorzeitigen Baubeginn für das Belebungsbecken schnell begründet, insgesamt lagen die Kosten für die Sanierung der Kläranlage erfreulicherweise um einiges unter den dafür eingeplanten 1,4 Millionen Euro.

Die Rekultivierungsmaßnahmen am Wolfsberg kosteten 17 225 Euro, sie waren nicht im Haushalt eingeplant. Die Notwendigkeit stellte vor allem Ilse Werner in Frage, allerdings erschienen 25 bis 30 Prozent der Summe alleine für Planungskosten allen im Stadtrat zu hoch. "Wir ersticken an den Planungskosten", meinte Seelus. Braun stimmte ihm zu, musste aber mitteilen, dass die Beteiligung von Planungsbüros vorgeschrieben sei und die Kosten damit nicht zu umgehen wären.

Auch die Erlöse aus Vermietung und Verpachtung hatte sich der Rechnungsprüfungsausschuss vorgenommen und festgestellt, dass sie sich "am unteren Niveau" des marktüblichen Preises bewegten. Bei Neuverpachtungen werde der Pachtzins erhöht, teilte Braun mit, eine Anhebung bei laufenden Verträgen bedeute mehr Aufwand als das Ganze einbringe.