Beilngries (DK) Die Stadt Beilngries will mit verschiedenen Maßnahmen die Optik der Innenstadt fördern. Dazu soll nicht nur eine Gestaltungsfibel erstellt werden. Auch eine Erneuerung der Werbeanlagensatzung ist geplant, wie jüngst im Bauausschuss zu erfahren war.
"Wir versuchen seit längerer Zeit, die Altstadt mit verschiedenen Maßnahmen lebendig zu halten", sagte Stadtbaumeister Thomas Seitz dem Gremium. Da hierzu aber nicht nur Themen wie Straßenführung und Barrierefreiheit gehören, sondern auch einer ansprechenden Optik ein hoher Wert beigemessen wird, will die Stadt sich intensiver mit dieser Herausforderung auseinandersetzen.
Ein Bestandteil soll eine stichhaltige Werbeanlagensatzung sein. Die aktuelle Version habe viele Jahre einen guten Dienst getan, so Seitz. Jetzt sei es aber an der Zeit, diese aufzufrischen beziehungsweise eine neue Satzung zu erlassen. Da die Frage, wie eine Werbefläche auszusehen hat, im Grunde nur in der Stadt auftritt, könne man dieses Thema mit der geplanten Gestaltungsfibel kombinieren, so der Stadtbaumeister. "Das könnte man alles in einem Geheft zusammenfassen." Besagte Fibel soll als Leitfaden für private Bauherren dienen. Stadtrat Jochen Maurer (CSU) merkte an, dass man aufpassen müsse: Eine Fibel unterbreite Ratschläge auf freiwilliger Basis, eine Satzung sei hingegen bindend. Das müsse durchaus klar getrennt werden. Stadtbaumeister Seitz bestätigte das.
Als Anreiz für die Einhaltung der Bestandteile besagter Fibel denkt die Stadt über die Einführung eines kommunalen Förderprogramms für den Altstadtbereich nach. Wer sich künftig beispielsweise bei Fassadengestaltungen an gewisse Richtlinien hält, könne dafür mit einer Summe von möglicherweise 3000 bis 5000 Euro unterstützt werden. Einen Teil dieses Geld will die Stadt wiederum aus der Städtebauförderung beziehen. Maurer sagte, dass diese Form des finanziellen Anreizes durchaus praktikabel erscheint. Generell sei er nämlich kein Freund davon, als Kommune immer noch mehr Gestaltungsvorgaben zu machen.
Helmut Schloderer bezeichnete das Vorhaben als durchaus "sinnvoll". Er wollte allerdings wissen, welche Vorplanungen dazu nun nötig seien. Seitz sagte, dass der Bauausschuss mit seiner Zustimmung nun den Startschuss geben würde. Dann könnte man sich an die detailliertere Planung machen. Auch für die hierzu anfallenden Kosten rechne man mit Mitteln aus der Städtebauförderung. Die weiteren Vergaben müssten dann im Gremium erfolgen, ehe im Bauausschuss oder im Stadtrat die endgültigen Beschlüsse zu fassen wären.
Bürgermeister Alexander Anetsberger sprach folgendes Angebot aus: Jede Fraktion könne einen Ansprechpartner für dieses Thema benennen. Gemeinsam mit SPD-Einzelkämpfer Rüdiger Stein könne man dann Gespräche führen, sodass jede Partei diejenigen Punkte einbringen kann, die ihr wichtig sind. Dieses Grundgerüst könne man dann an einen Städteplaner geben, der die weiteren Schritte ausarbeitet. Stadtbaumeister Seitz fasste seine Erwartung an die Umsetzung der einzelnen Punkte zusammen: "Das wäre für uns ein wichtiges Instrument." Das Votum im Gremium fiel einstimmig für oben beschriebenen Fahrplan aus.
